HERZLICH WILLKOMMEN!       
Auf IT-Recht und auf die damit korrespondierenden Rechtsgebiete spezialisierte Anwaltskanzlei in Nürnberg. Negative Onlinebewertung bei z.B. Google | Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing | Internetrecht | Urheber-/Medienrecht  Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Schnelle Hilfe durch Übermittlung per Onlineformular & kostenfreier* Ersteinschätzung. 

Softwareverträge

Bei den sogenannten "traditionellen" Softwareverträgen ist zwischen der Softwareüberlassung auf Dauer und der zeitlich befristeten Softwareüberlassung zu unterscheiden.

Software: Dauerhaft oder zeitlich befristet

Softwareüberlassung auf Dauer
Softwareüberlassung auf Zeit

Softwareüberlassung auf Dauer

Grundsätzlich ein normaler Kaufvertrag

Die Software wird gegen Einmalzahlung auf Dauer überlassen. Der BGH hat mit Urteil v. 15.11.2006 - Az. XII ZR 120/04 ("ASP") entschieden, dass Software als Sache zu betrachten und dementsprechend Kaufrecht anzuwenden ist. Der EuGH sieht es genauso und entschied mit Entscheidung v. 03.07.2012 - Az. C-128/11 ("UsedSoft"), dass bei Einräumung zeitlich unbefristeter Nutzungsrechte gegen Einmalzahlung ein Verkauf und keine bloße Lizenzierung vorliegt. 

Lesen Sie mehr.

Nutzungsbeschränkungen ändern daran nichts

Werden bei der Überlassung von Software auf Dauer gegen Einmalzahlung zusätzliche Vereinbarungen über Einschränkungen des Nutzungsrechts getroffen, insbesondere sogenannte CPU-Klauseln, wodurch die Nutzung der Software an einen bestimmten Computer gebunden ist, und zudem Weitergabe- und Übertragungsverbote, würde der Grundcharakter eines Kaufvertrages beschränkt. Im Prinzip vergleichbar mit einem Autokauf, wodurch das Eigentum des Autos auf den Erwerber übergeht, doch er dieses nur innerhalb eines bestimmten Landkreises fahren darf.

Lesen Sie mehr.

Rechtslage in den USA

In den USA sieht die Rechtslage wieder anders aus. Dort ist es für einen kaufrechtlichen Erwerb bzw. eine kaufrechtliche Nutzungseinräumung gegen Einmalzahlung unter Anwendung des Art.2 USS (US-amerikanisches Handelsrecht) notwendig, dass Eigentumsrechte von Software durch den Hersteller/Urheber auf den Erwerber übertragen werden. 

Lesen Sie mehr. 


Softwareüberlassung auf Zeit

Wird ein Nutzungsrecht an einer Software nur zeitlich befristet eingeräumt oder findet keine Einmalzahlung, sondern eine fortlaufende & regelmäßige Zahlung durch den Nutzer statt (bspw. monatlich), so handelt es sich um einen Mietvertrag. Dort können auch wirksam Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden. 

Lesen Sie mehr.

E-Mail
Anruf
Infos
Instagram