FlatPress My FlatPress blog FlatPress Admin 2020 2020-09-28T09:17:23+00:00 Admin ~/ Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung ~/?x=entry:entry200517-100553 2020-05-17T10:05:53+00:00 2020-05-17T10:05:53+00:00

Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen?
Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung eine Markenverletzung begründen kann. Nachfolgend habe ich versucht, dahingehende wesentliche Aspekte stark komprimiert darzustellen. [Mehr lesen…]

Corona-App" - Datenschutz und Grundrechte ~/?x=entry:entry200517-100124 2020-05-17T10:01:24+00:00 2020-05-17T10:01:24+00:00

Die sogenannte „Corona-App” ist aktuell in aller Munde und es stellen sich die Fragen, welche datenschutzrechtlichen Maßnahmen sie erfüllen muss, ob ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegt und -falls ja- ob dieser Eingriff gerechtfertigt ist.

Grundsätzliches zu personenbezogenen Daten i.S.d. [Mehr lesen…]

Softwarevertrag / Softwareüberlassung ~/?x=entry:entry200517-095729 2020-05-17T09:57:29+00:00 2020-05-17T09:57:29+00:00

Softwareüberlassung auf Dauer

Grundsätzlich ein normaler Kaufvertrag
Die Software wird gegen Einmalzahlung auf Dauer überlassen. Der BGH hat mit Urteil v. [Mehr lesen…]

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, der Quellcode / Source Code und das Urheberrecht § 3 GeschGehG & § 69e UrhG ~/?x=entry:entry200517-095627 2020-05-17T09:56:27+00:00 2020-05-17T09:56:27+00:00

– Computerprogramm und Quellcode, Geschäftsgeheimnis und Urheber-/Verwertungsrecht –
Das noch recht neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sollte (auch) im Bereich der Computerprogramme und deren Urheberrechte/Verwertungsrechte nicht außer Acht gelassen werden.

§ 2 Nr.1 GeschGehG definiert ein Geheimnis als eine Information,

a) 
die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und
Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die
üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, allgemein
bekannt oder ohne Weiteres zugänglich ist und daher von wirtschaftlichem
Wert ist und
b) 
die Gegenstand von den Umständen nach angemessenen
Geheimhaltungsmaßnahmen durch ihren rechtmäßigen Inhaber ist und
c) 
bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht;“

Der Quellcode als Geschäftsgeheimnis i.S.d. [Mehr lesen…]

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 3 ~/?x=entry:entry200517-095419 2020-05-17T09:54:19+00:00 2020-05-17T09:54:19+00:00

Vorab: Mir ist bewusst, dass das ganze Thema mit meinen knapp gehaltenen Ausführungen nicht einmal ansatzweise erschöpfend zu behandeln möglich ist, hoffe aber dennoch, meine Sichtweise und Gedankengänge ein Stück weit transportieren zu können.
In meinen kurzen Notizen orientiere ich mich an recht simplen Formen von Legal Tech obgleich mir bewusst ist, dass es sehr ausgereifte, hochkomplexe und unglaublich effiziente Entwicklungen gibt, einige davon sind mir durchaus bekannt. [Mehr lesen…]

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 2 ~/?x=entry:entry200517-095313 2020-05-17T09:53:13+00:00 2020-05-17T09:53:13+00:00

Ziel des RDG
Das RDG möchte den Rechtssuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen schützen, § 1 Abs. 1 S. [Mehr lesen…]

Legal Tech, das RDG und Anwaltschaft - Teil 1 (Einleitung) ~/?x=entry:entry200517-095024 2020-05-17T09:50:24+00:00 2020-05-17T09:50:24+00:00

- Grundsätzliches: Was ist Legal Tech? -
Legal Tech steht für Legal Technology und bezeichnet Onlinedienste und Software, die juristische Arbeitsprozesse unterstützen oder gänzlich automatisiert durchführen, wobei dies lediglich der Oberbegriff aus Wikipedia ist. [Mehr lesen…]

Negative Bewertung bei Google löschen bzw. entfernen ~/?x=entry:entry200517-094828 2020-05-17T09:48:28+00:00 2020-05-17T09:48:28+00:00

Ich helfe Ihnen bei der Löschung von negativen Google-Bewertungen

Fast alle nutzen sie – fast alle verlassen sich auf sie: Bewertungen bei Google Maps. Ein guter Durchschnitt der eigenen Bewertungen ist aufgrund der Tatsache, dass ein Großteil der Menschen die bekannteste Suchmaschine der Welt bemüht, immens wichtig. [Mehr lesen…]

(Nur) Ein Mythos um die EU-VO 524/2013 ~/?x=entry:entry200517-094531 2020-05-17T09:45:31+00:00 2020-05-17T09:45:31+00:00

Immer wieder liest man verschiedenste Ausführungen dazu, dass eine Verlinkung zur OS-Plattform in diesen und jenen Fällen nicht notwendig sei und die jeweiligen Websitebetreiber demnach zu Unrecht abgemahnt wurden.
In einigen Fällen stimmt das, in anderen wiederum nicht. [Mehr lesen…]

Was ist Streaming (On-Demand-Streaming)? Ist es illegal? ~/?x=entry:entry200517-094100 2020-05-17T09:41:00+00:00 2020-05-17T09:41:00+00:00

Streaming (On-Demand-Streaming) – Was ist das?
Das Streaming selbst bezeichnet lose den Vorgang von Datenübertragung. Im Volksmund wird damit jedoch die Wiedergabe von Video- und Audiodateien über das Internet bezeichnet, wozu oftmals Portale wie z. [Mehr lesen…]

18.10.2018: Anschlussinhaber haftet! EuGH zum Filesharing in der Rechtssache C-149/17 ~/?x=entry:entry200517-093922 2020-05-17T09:39:22+00:00 2020-05-17T09:39:22+00:00

Der EuGH entschied heute in der Rechtssache C-149/17, dass bei einem Familienanschluss der Anschlussinhaber für einen illegalen Download und der damit verbundenen Urheberrechtsverletzung haftet, wenn er nicht mitteilen kann oder möchte, wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat.

Dem EuGH zufolge muss der Anschlussinhaber Beweismittel dazu liefern, die eine Identifizierung des Familienmitglieds als Täter ermöglichen. [Mehr lesen…]

Was bedeutet Filesharing? ~/?x=entry:entry200517-093508 2020-05-17T09:35:08+00:00 2020-05-17T09:35:08+00:00

Filesharing ist ein englischer Begriff und heißt übersetzt ins deutsche “Teilen von Dateien”. Heutzutage wird darunter aber vielmehr das Tauschen von Dateien im Internet mittels sog. [Mehr lesen…]

Was ist denn eigentlich strafbar? ~/?x=entry:entry200325-152413 2020-03-25T15:24:13+00:00 2020-03-25T15:24:13+00:00

Man muss differenzieren zwischen den bundeseinheitlichen Regelungen und den Regelungen der einzelnen Bundesländer.

Bundesweit:
Man darf sich draußen nur noch mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person treffen. [Mehr lesen…]

Was kann passieren, wenn man sich nicht an die Vorgaben (Ausgangsbeschränkung, Kontaktverbot etc.) hält? ~/?x=entry:entry200325-152316 2020-03-25T15:23:16+00:00 2020-03-25T15:23:16+00:00

- Geldstrafe, § 75 Abs. 1 Nr. [Mehr lesen…]

Wo gibt es weitere Informationen zur Einführung von Kurzarbeit? ~/?x=entry:entry200325-152228 2020-03-25T15:22:28+00:00 2020-03-25T15:22:28+00:00

Weitere und ausführlichere Informationen gibt es auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter diesem Link.