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News & Artikel

2020-05-17

Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung

Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen?
Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung eine Markenverletzung begründen kann. Nachfolgend habe ich versucht, dahingehende wesentliche Aspekte stark komprimiert darzustellen. [Mehr lesen…]

Admin - 10:05 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Corona-App” - Datenschutz und Grundrechte

Die sogenannte „Corona-App” ist aktuell in aller Munde und es stellen sich die Fragen, welche datenschutzrechtlichen Maßnahmen sie erfüllen muss, ob ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegt und -falls ja- ob dieser Eingriff gerechtfertigt ist.

Grundsätzliches zu personenbezogenen Daten i.S.d. [Mehr lesen…]

Admin - 10:01 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Softwarevertrag / Softwareüberlassung

Softwareüberlassung auf Dauer

Grundsätzlich ein normaler Kaufvertrag
Die Software wird gegen Einmalzahlung auf Dauer überlassen. Der BGH hat mit Urteil v. [Mehr lesen…]

Admin - 09:57 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, der Quellcode / Source Code und das Urheberrecht § 3 GeschGehG & § 69e UrhG

– Computerprogramm und Quellcode, Geschäftsgeheimnis und Urheber-/Verwertungsrecht –
Das noch recht neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sollte (auch) im Bereich der Computerprogramme und deren Urheberrechte/Verwertungsrechte nicht außer Acht gelassen werden.

§ 2 Nr.1 GeschGehG definiert ein Geheimnis als eine Information,

a) 
die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und
Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die
üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, allgemein
bekannt oder ohne Weiteres zugänglich ist und daher von wirtschaftlichem
Wert ist und
b) 
die Gegenstand von den Umständen nach angemessenen
Geheimhaltungsmaßnahmen durch ihren rechtmäßigen Inhaber ist und
c) 
bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht;“

Der Quellcode als Geschäftsgeheimnis i.S.d. [Mehr lesen…]

Admin - 09:56 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Negative Bewertung bei Google löschen bzw. entfernen

Ich helfe Ihnen bei der Löschung von negativen Google-Bewertungen

Fast alle nutzen sie – fast alle verlassen sich auf sie: Bewertungen bei Google Maps. Ein guter Durchschnitt der eigenen Bewertungen ist aufgrund der Tatsache, dass ein Großteil der Menschen die bekannteste Suchmaschine der Welt bemüht, immens wichtig. [Mehr lesen…]

Admin - 09:48 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen


 

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