Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung

Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen?Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung eine Markenverletzung begründen kann. Nachfolgend habe ich versucht, dahingehende wesentliche Aspekte stark komprimiert darzustellen. Abstrakte Schutzfähigkeit, § 3 MarkenGAls Marke schutzfähig sind […]

Corona-App” – Datenschutz und Grundrechte

Die sogenannte „Corona-App” ist aktuell in aller Munde und es stellen sich die Fragen, welche datenschutzrechtlichen Maßnahmen sie erfüllen muss, ob ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegt und -falls ja- ob dieser Eingriff gerechtfertigt ist. Grundsätzliches zu personenbezogenen Daten i.S.d. DSGVO Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 Abs. 1 DSGVO folgende: „[…] […]

Softwarevertrag / Softwareüberlassung

Softwareüberlassung auf Dauer Grundsätzlich ein normaler KaufvertragDie Software wird gegen Einmalzahlung auf Dauer überlassen. Der BGH hat mit Urteil v. 15.11.2006 – Az. XII ZR 120/04 (”ASP”) entschieden, dass Software als Sache zu betrachten und dementsprechend Kaufrecht anzuwenden ist. Der EuGH sieht es genauso und entschied mit Entscheidung v. 03.07.2012 – Az. C-128/11 (”UsedSoft”), dass […]

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, der Quellcode / Source Code und das Urheberrecht § 3 GeschGehG & § 69e UrhG

– Computerprogramm und Quellcode, Geschäftsgeheimnis und Urheber-/Verwertungsrecht –Das noch recht neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sollte (auch) im Bereich der Computerprogramme und deren Urheberrechte/Verwertungsrechte nicht außer Acht gelassen werden. § 2 Nr.1 GeschGehG definiert ein Geheimnis als eine Information, a) die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung undZusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in […]

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 3

Vorab: Mir ist bewusst, dass das ganze Thema mit meinen knapp gehaltenen Ausführungen nicht einmal ansatzweise erschöpfend zu behandeln möglich ist, hoffe aber dennoch, meine Sichtweise und Gedankengänge ein Stück weit transportieren zu können.In meinen kurzen Notizen orientiere ich mich an recht simplen Formen von Legal Tech obgleich mir bewusst ist, dass es sehr ausgereifte, […]

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 2

Ziel des RDGDas RDG möchte den Rechtssuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen schützen, § 1 Abs. 1 S. 2 RDG. Rechtssuchende sollen davor bewahrt werden, von Personen außergerichtlich rechtlich beraten zu werden, die nicht über die erforderliche Sachkunde zur ordnungsgemäßen Erledigung ihrer Rechtssache verfügen(1). Schutzbedürftigkeit & Schutzwilligkeit der Nutzer von Legal Tech-PortalenGem. […]

Legal Tech, das RDG und Anwaltschaft – Teil 1 (Einleitung)

– Grundsätzliches: Was ist Legal Tech? –Legal Tech steht für Legal Technology und bezeichnet Onlinedienste und Software, die juristische Arbeitsprozesse unterstützen oder gänzlich automatisiert durchführen, wobei dies lediglich der Oberbegriff aus Wikipedia ist.Ein derzeit prominentes Beispiel ist z.B. das Angebot von smartlaw.de, wo sich Nutzer selbst Verträge “generieren” lassen bzw. erstellen können. Neustes Urteil durch […]

Negative Bewertung bei Google löschen bzw. entfernen

Ich helfe Ihnen bei der Löschung von negativen Google-Bewertungen Fast alle nutzen sie – fast alle verlassen sich auf sie: Bewertungen bei Google Maps. Ein guter Durchschnitt der eigenen Bewertungen ist aufgrund der Tatsache, dass ein Großteil der Menschen die bekannteste Suchmaschine der Welt bemüht, immens wichtig. Meiner Erfahrung nach wird sich nahezu immer für […]

(Nur) Ein Mythos um die EU-VO 524/2013

Immer wieder liest man verschiedenste Ausführungen dazu, dass eine Verlinkung zur OS-Plattform in diesen und jenen Fällen nicht notwendig sei und die jeweiligen Websitebetreiber demnach zu Unrecht abgemahnt wurden.In einigen Fällen stimmt das, in anderen wiederum nicht. Schon der Vorsicht halberIm Kern kann man sagen, dass eine Verlinkung zur OS-Plattform schon rein vorsichtshalber zumindest in […]

Was ist Streaming (On-Demand-Streaming)? Ist es illegal?

Streaming (On-Demand-Streaming) – Was ist das?Das Streaming selbst bezeichnet lose den Vorgang von Datenübertragung. Im Volksmund wird damit jedoch die Wiedergabe von Video- und Audiodateien über das Internet bezeichnet, wozu oftmals Portale wie z. B. Amazon Prime, Maxdome, Netflix oder Videoload benutzt werden, bei denen man gegen Bezahlung Filme, Serien und Musik streamen kann. Doch […]